Polizistenmord bei Kusel

 Am 31. Januar 2022 wurden bei Kusel in Rheinland-Pfalz zwei Polizisten ermordet. In meinem Kopf spielen sich bei solchen Ereignissen gleich wieder meine Gedanken zu dem Mordanschlag auf Michelle Kiesewetter und ihren Kollegen in Heilbronn ab, der nach aktuellem "Ermittlungsstand" dem NSU-Komplex zugerechnet wird. 

Im aktuellen Fall wurden die mutmaßlichen Täter schnell gefasst. Bei einem davon handelt es sich um einen Deutschen, der in der Vergangenheit mehrfach seine Waffenbesitzkarte eingebüßt hatte und offenbar in zeitlicher Koinzidenz das über Jahrzehnte gewachsene familieneigene Bäckerei-Imperium gegen die Wand gefahren hat. Nebenbei betreibt er ein Unternehmen für den Handel mit Wildfleisch.

Über die genauen Hintergründe ist aktuell noch nichts bekannt. Der Fund eines Stückes Wild in dem Fahrzeug durch die beiden getöteten Beamten und die Gesamtumstände legen nahe, dass es etwas mit dem Bereich Jagdwilderei zu tun haben könnte. Wäre ich ein Wilderer, ich würde mir vermutlich auch ein solches Gebiet für meine Aktivitäten aussuchen wie das, in dem die Tat geschehen ist. 

Bei der Straße zwischen Ulmet und und Mayweilerhof handelt es sich um einen "Promilleweg" also eine wenig befahrene Nebenstraße. Der Bereich nördlich des Tatortes ist das Naturschutzgebiet Wartekopf und in Teilen der Truppenübungsplatz Baumholder. Nahe Mayweilerhof liegt eine Schießanlage. An der Straße gibt es einen größeren Wanderparkplatz, auf dem sich Fahrzeuge ggf. auch recht unauffällig abstellen lassen.

Dennoch bleiben fragen offen: Da der Ausweis eines Tatverdächtigen im Besitz der Polizisten war, hatte die Kontrolle offenbar bereits begonnen, als die ersten Schüsse fielen. Nach Berichten in der Presse wurde einer Beamtin unvermittelt in de Kopf geschossen, ihre Waffe steckte noch im Holster. Der Kollege schien sich gewehrt zu haben, zumindest war sein Magazin leergeschossen. Offenbar wurde aber keiner der Tatverdächtigen getroffen, ihnen gelang es aber, tödliche Schüsse auf den Polizisten abzugeben.

Jetzt darf man, denke ich, schon fragen, warum denn zwei Menschen, die allenfalls mit illegalen Waffen und einem Stück gewildertem Fleisch angetroffen werden, sich so verhalten. Angst um die Waffen? Eine entsprechende Ideologie, vielleicht das Reichsbürgertum oder was ähnliches?

Man sollte sich denke ich die beiden Verdächtigen einmal sehr, sehr genau anschauen. In der Nähe gibt es einige interessante Anlagen: den Truppenübungsplatz Baumholder, die Standortschießanlage Mayweilerhof, die ehemalige Standortmunitionsniederlage der Bundeswehr in Blaubach, die Panzerstraße Kusel - Baumholder, das ehemalige Nato-Tanklager Bedesbach etc. Also einige Orte, die entweder noch aktuell interessant für Spionage oder für verdeckte Aktivitäten der organisierten Kriminalität sein können.

DITIB - Türkische Parallelgesellschaft in Deutschland?

Gestern habe ich, da ich im Urlaub einen Abstecher in die alte Heimat plane, mal wieder mit meiner Mutter telefoniert. Sie erzählte mir, dass sie zuletzt ein kurioses Erlebnis hatte: Sie hatte mehrere Personen wahrgenommen, die von der Straße vor ihrem Haus aus die gegenüberliegende Kneipe beobachteten. Da ihr das komisch vorgekommen ist, sprach sie die Personen darauf an und fragte, ob sie denn helfen könne.


Zur Antwort bekam sie, dass es sich um eine Familienangelegenheit handeln würde und es darum ginge, den Drogenverkauf in der Gaststätte zu unterbinden. Die Polizei käme auch gleich. Meiner Mutter war das Suspekt, so dass sie sich entschloss, selbst die Polizei anzurufen, die auch ihr kommen zusagte, von einem bereits laufenden Einsatz dort aber nichts wusste.


In der Zwischenzeit traf ein weiterer Mann ein, den meine Mutter als den Vorsitzenden der örtlichen DITIB-Gemeinschaft erkannte. Er tauchte öfter in den Zeitungen auf und sie war auch einmal bei einem Fest in dem DITIB-Vereinsheim gewesen und hatte ihn dort gesehen. Dieser Betrat nun schnellen Schrittes die Gaststätte - offenbar hatten die anderen Personen ihn mit "Polizei" gemeint.


Kurze Nachforschungen meinerseits ergaben, dass der neue "Besitzer", der nicht offiziell als Inhaber auftritt, enge Verbindungen zur DITIB-Gemeinschaft hat. Jetzt kann das sein, dass man da zu viel hinein interpretiert, es kann aber auch sein, dass ich mit folgender These richtig liege:

• DITIB wird erwiesenermaßen ziemlich direkt vom türkischen Staat gesteuert. Es gibt Hierarchien, die Autoritäten parallel zu denen des deutschen Staates darstellen und die "Gemeinden" lenken.
• An den unvermeidlichen Berührungspunkten mit der deutschen Gesellschaft gibt sich DITIB integrationsbereit und pflegt Beziehungen zu Vereinen, anderen Religionsgemeinschaften und der Exekutive.
• Nach innen gelten jedoch weitgehend die eigenen Regeln - die deutsche Exekutive und Judikative kommen dort weitgehend nicht vor. Probleme werden als "Familienangelegenheiten" gerne selbst und von den eigenen Autoritäten geregelt. Dies könnte hier der Fall gewesen sein.

Jetzt stellt sich tatsächlich die Frage, warum einen das interessieren sollte, denn eigentlich könnte es ja egal sein, was "die da" treiben. Allerdings endet diese Gleichgültigkeit bei mir spätestens an der Haustür meiner Familie, und eigentlich müsste man sich auch im gesamtgesellschaftlichen Kontext damit beschäftigen: Parallelgesellschaftliche Strukturen gibt es längst nicht nur hier, sondern seit vielen Jahren, gar Jahrzehnten auch bei Personengruppen aus anderen Kulturkreisen.


Echte Lösungen habe ich nicht dafür, dennoch halte ich es für wichtig, aufkommende Probleme einmal zu diskutieren. Ich werde also in meinem Urlaub bei Gelegenheit einmal das Gespräch mit dem mir bekannten "Wirt" suchen, und ihn mal auf die Außenwirkung dieses "Vorfalls" aufmerksam machen. Vielleicht ist das ja im Sinne der guten Nachbarschaft gar nicht so verkehrt.

Der Saddam-Damm

Mosul-Staudamm etwa 2010 - Foto United States Army Corps of Engineers (gemeinfrei)

Die größte Talsperre im Irak wurde zur Zeit der Diktatur der Ba'th-Partei mitte der 1980er Jahre fertig gestellt und dann eben Saddam-Damm genannt. Sie liegt in der Nähe von Mosul und damit heute nahe am zwischen dem so genannten IS und den kurdischen Kräften umkämpften Gebiet. Sie besteht aus Erde und Ton und ist mehr als 3 Kilometer breit.

Jahrelanger Krieg und die Abwesenheit staatlicher Ordnung brachten das Bauwerk in einen bedenklichen Zustand, weshalb eine grundlegende Sanierung durch Fachfirmen unumgänglich ist. Anfang der 2010er Jahre war ich mit einigen Kollegen dort, um die Situation für ein solches Bauvorhaben auszuloten, insbesondere die zu erwartenden Schwierigkeiten hinsichtlich der Administration und ggf. vorhandener Gefahrenpotentiale. Das erstarken des so genannten IS zeichnete sich damals wenn überhaupt am Horizont ab.

Würde dieser Damm brechen oder ggf. vorsätzlich beschädigt könnten riesige Wassermassen nach Mosul gelangen und dort hunderte, wenn nicht gar tausende Menschen töten. Nach anfänglich recht sicheren Zeiten, in denen sogar die Bauarbeiten beginnen konnten, begannen 2014 anhaltende Kämpfe um den Damm und ein weiteres Arbeiten für die Baufirmen wurde unmöglich. Der Zustand des Dammens hatte sich bis dahin jedoch nicht wesentlich verbessert.

Aus meiner Sicht steht nun zu hoffen, dass die Rückeroberung von Mosul zu einem relativ befriedeten Umfeld und vor allem zu besseren logistischen Gegebenheiten in der Region führen wird, so dass die Arbeiten an dem Damm wieder voll aufgenommen werden können. Ich denke auch, die Weltgemeinschaft müsste sich dafür einsetzen, denn neben der akuten Gefahr durch einen möglichen Dammbruch dient der Stausee auch dem Betrieb eines bedeutenden Kraftwerkes, welches für die Versorgung tausender Menschen wichtig ist.

Der Fall Michelle K. – 10 Jahre danach

Gestern vor 10 Jahren wurde in Heilbronn die Polizeimeisterin Michelle Kiesewetter durch bislang unbekannte Täter durch einen Kopfschuss getötet. Ihr Kollege Martin A. erlitt ebenfalls einen Kopfschuss. Er überlebte schwerverletzt und wird bis zu seinem Lebensende an den Folgen laborieren. Bei den Ermittlungen kam es zu folgenschweren Pannen, u.a. durch mit DNA einer Mitarbeiterin der Herstellerfirma verunreinigte Probenträger, die für die Beweissicherung genutzt wurden und zunächst auf das „Heilbronner Phantom“ als mögliche Täterin verwiesen.

In der weiteren Folge gab es Ermittlungen im Landfahrer-Milleu, da sich Mitglieder dieser Gruppe am Tattag in der Nähe aufhielten. Die Quelle „Krokus“, eine V-Person des Verfassungsschutzes Baden-Würtemberg gab Hinweise auf Interesse aus dem rechten Umfeld an dem Gesundheitszustand des Martin A.

Die Dienstwaffen Hekler & Koch P2000 der beiden Polizisten, die, zusammen mit Handschellen und Reizgassprühgeräten am Tattag entwendet worden waren, wurden im November 2011, nach dem Auffinden der Leichen von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in dem in Eisenach ausgebrannten Wohnmobil gefunden, welches mutmaßlich zu konspirativen Zwecken des Nationalsozialistischen Untergrundes NSU diente. Offensichtlich waren die Waffen bis dahin, immerhin 4 1/2 Jahre nach der Tat, nicht für weitere Straftaten benutzt worden.

Die Tatwaffen für den Angriff auf die beiden Polizisten wurden in der konspirativen Wohnung des NSU in Zwickau aufgefunden, nachdem diese von Beate Zschäpe in Brand gesetzt worden war.

Danach gingen die Ermittler davon aus, dass die Absicht der Täter, bei denen es sich mutmaßlich um Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt gehandelt hätte, die Beschaffung der Dienstwaffen der Beamten gewesen wäre. Aus meiner Sicht ist diese These aus vielerlei Gründen sehr schwach:

• Da bereits der Angriff mit zwei Schusswaffen vom Typ Tokarev und und Radom begangen wurde, die auf konspirativem Weg beschafft worden waren, würde ein sich konspirativ verhaltender Täter niemals selbst Polizisten, also eigentlich vergleichsweise harte Ziele, angreiffen, um sich zusätzliche Waffen zu beschaffen. Er würde eher den schon bekannten Weg wählen.
• Es gab immer wieder Hinweise darauf, Kiesewetter und zumindest Böhnhardt könnten Sich gekannt haben oder zumindest zeitweise in den gleichen Kreisen verkehrt sein. Dieser mögliche Zusammenhang wurde auch durch das BKA hergestellt, es kam jedoch zu erheblichem Widerspruch aus dem persönlichen Umfeld von Kiesewetter.
• Ebenfalls aus dem persönlichen Umfeld Kiesewetters gab es Hinweise darauf, dass die Tat im Zusammenhang mit den als „Türkenmorden“ bezeichneten Taten des (damals in der Öffentlichkeit noch nicht bekannten) NSU stehen könnte. Woher die Hinweisgeber (Polizisten der Landespolizei Thüringen, die mit Kiesewetter verwandt waren) ihre Kenntnisse bezogen haben ist unklar, zudem kam es im Nachgang offenbar zu Einschüchterungsversuchen gegen die Hinweisgeber.
• Die ARD zeigte kürzlich Filmaufnahmen, die den Tatort kurze Zeit nach der Tatbegehung zeigen und auf dem im Hintergrund stehenden Versorgungsgebäude ein Grafitti mit den Initialen NSU erkennen lassen. Hierzu hatten bislang keinerlei Ermittlungen stattgefunden, wohl auch, weil der Begriff NSU zum Zeitpunkt der Tat überhaupt noch kein Thema gewesen war.
• Kiesewetter war offenbar durch ihre Aufgabe bei der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit in Einsatzsituationen, die normalerweise von einem MEK übernommen werden, namentlich der verdeckten Ermittlung im Drogenmilleu. Hier sind im Einsatzraum Berührungspunkte der organisierten Kriminalität in Person kurdischer und russicher Strukturen mit der rechten Szene bekannt. Es gibt Hinweise auf eine am Tatag stattgefundene Observation in Tatortnähe, die diesem Komplex zuzuordnen ist. In diesem Zusammenhang wird der Name Mevlüt Kar genannt, der weitreichende Kontakte sowohl zu deutschen als auch ausländischen Sicherheitsbehörden als auch zur OK und zum internationalen Terrorismus gehabt haben soll und inzwischen in Istanbul lebt. Bei einem Teil dieser Informationen stellte sich heraus, dass es sich um sehr gut gemachte Fälschungen handelte.

Bei Betrachtung alleine dieser, öffentlich verfügbaren Informationen, erscheint höchst zweifelhaft, dass die beiden Polizisten vom NSU selbst zufällig ausgewählt und mit der Absicht der Beschaffung von Faustfeuerwaffen angegriffen worden sind. Für sich konspirativ verhaltende Terroristen wäre ein solches Vorgehen höchst gefährlich. Zudem ist bekannt, dass die Terroristen über andere Wege zur Waffenbeschaffung verfügt haben, die ein solches Vorgehen sinnlos erscheinen lassen. Allenfalls zur Erbeutung hochwertiger, sonst nicht verfügbarer Waffen, etwa von Maschinenpistolen oder militärischen Sprengmitteln, wäre eine solche Entscheidung nachvollziehbar.

Es erscheint mir nach wie vor nicht schlüssig, warum den Hinweisen aus dem Umfeld Kiesewetters nicht stärker nachgegangen wurde, und warum die Erkenntnisse von Diensten wie dem BKA durch Widersprüche ebenfalls aus dem Umfeld Kiesewetters entwertet werden können.

Die Darstellung im Abschlussbericht des Innenministeriums Baden-Würtemberg von 2014, ist daher nach meiner Auffassung aus logischen Gesichtspunkten heraus unschlüssig.

Differenzkontrakte und warum Sergej W. kein Einzeltäter war

Sergej W. soll, wie man heute nachlesen kann, 15.000 "Optionen" auf fallende Kurse der BVB-Aktie gekauft haben. Nun muss man wissen, wie solche Geschäfte funktionieren: So genannte Differenzkontrakte oder CFDs kosten Bruchteile des eigentlichen Aktienwertes, hier also wenige Cent. Beim genannten Volumen kommt man dabei mitnichten auf 75.000 Euro Einsatz, sondern eher maximal 10 % davon.

Wenn jetzt diese Geschäfte zu einem nennenswerten Gewinn hätte führen sollen hätte er deutlich mehr solche CDS kaufen müssen. Und damit das an den Börsen auffällt hätten noch mehr Geschäfte bzw. Indikatoren dazu kommen müssen.

Ich bleibe also dabei: Das war kein Einzeltäter und die Story mit der Aktienspekulation stinkt weiterhin!

Sergej W. - Identität und fachlicher Hintergrund

Nachdem Sputnik News den (möglicherweise richtigen) vollen Namen des mutmaßlichen BVB-Attentäters nennt kann man mit einfachem googlen bestätigen, dass ein Mensch identischen Namens im Jahr 2015 einen Preis an der Berufsschule in Feudenstadt erhalten hat. Und siehe da - als Elektroniker für Betriebstechnik wäre ihm zumindest das Zusammenbauen der Zünder für eine ferngesteuerte USBV zuzutrauen.

Es fällt aber auf, dass er, wenn er heute schon 28 Jahre alt ist, 2015 zum Zeitpunkt der Preisverleihung um die 25 Jahre alt gewesen ist. Relativ alt also für einen gewerblich-technischen Auszubildenden. Natürlich wäre jetzt auch eine Umschulung oder etwas ähnliches denkbar - ganz ohne Zweifel ob die von Sputnik verbreitete Identität die richtige ist bin ich aber noch nicht.

Auch schließt das m.E. nicht aus, dass W. sich hat anwerben lassen oder bedeutet automatisch, dass er alleine handelte. Immerhin musste er sich auch die Sprengmittel beschaffen. Ich bleibe also nach wie vor bei meiner These, dass ggf. hinter diesem "Anschlag" eher die OK als ein Einzeltäter steckt.

Anschlag auf den BVB - Einzeltäter oder Auftragnehmer?

Mit PMR-Funkgerät gezündete USBV

Der Anschlag auf den BVB-Mannschaftsbus wurde, anders als man zunächst hätte vermuten können, nicht vom Daesh verübt. Vielmehr war der Täter, laut Pressemitteilung des Bundesanwaltes, ein deutsch-russischer Staatsangehöriger namens Sergej W., der demnach monetäre Motive verfolgte und eventuell auch mit einem vorgeblich islamistischen Bekennerschreiben den Fokus auf den IS als Tätergruppe richten wollte.

W. hatte zuvor offenbar Optionsscheine für BVB-Aktien erworben und spekulierte nun darauf, dass sein Anschlag zu fallenden Kursen der BVB-Aktie hätte führen müssen. Meines erachtens wäre dies vor allem der Fall gewesen, wenn das "Kampital" des BVB, namentlich die Spieler, dabei "beschädigt" worden wäre. Wären also einer oder mehrere Spieler zu Tode gekommen oder invalidisiert worden, hätte das zu Abschlägen auf der Aktiv-Seite der BVB-Bilanz führen müssen und sein Plan wäre aufgegangen.

Bis hierhin ist das m.E. noch logisch nachvollziehbar. Ab dem Punkt, wo Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank die eigentliche Tatbegehnung schildert, kommen bei mir aber einige Fragen auf. Demnach waren die Sprengsätze ferngezündete USBVen, ähnlich derer die ich selbst auch schon in Afghanistan und im Irak gesehen habe. Das lässt darauf schließen, dass der Festgenommene entweder selbst über gute Kenntnisse hinsichtlich dieser Techniken verfügt oder die Sprengvorrichtungen von jemandem anderen erhalten hat. Die mangelhafte Positionierung der Vorrichtungen am Tatort könnten ein Indiz für letzteres sein.

Sowohl das Herstellen solcher professioneller IEDs als auch der Kauf von Optionsscheinen im genannten Umfang kosten Geld. Das muss der Festgenommene sich entweder geliehen haben, es vorher schon besessen haben oder von jemandem "gesponsort" bekommen haben. Sicher kennt der GBA den Hintergrund des Sergej W. und kann sagen, ob er entsprechende Gelder selber hatte. Hatte er sie nicht, stützt das meine Theorie, deren Verfolgung sich m.E. lohnen könnte:

Der W. könnte entweder im Auftrag von Dritten gehandelt haben oder zumindest in entsprechende Kreise eingebunden sein, in denen die Begehung solcher Taten zum "normalen" Geschäftsgebaren gehört. Die üblichen Verdächtigen in diesem Zusammenhang, landläufig als "Russische Mafia" bekannt, wird sich der GBA sicher einmal genauer anschauen müssen. Er weiß, dass Lev Zamarows Замаровская Группа - zu deutsch Gruppe Samarowskaja im Umgang mit Kriegswaffen geübt und in Deutschland vernetzt ist. Er weiß auch, dass die воры в законе, die Diebe im Gesetz, aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, lokale Kartelle in Deutschland unterhalten. Sicher lohnt es sich, den W. mal auf entsprechende, einschlägige Tätowierungen hin zu überprüfen.

Man müsste, würde man einen solchen, größeren Zusammenhang vermuten, sicher auch einmal prüfen, ob es außer den vom W. selbst getätigten Finanztransaktionen noch weitere auffällige Bewegungen gegeben hat, etwa auf dem Sportwetten- oder eben dem aktien- oder CFD-Markt.

Ich für meinen Teil bin sehr gespannt, was wir da noch erfahren werden. Wenn wir etwas erfahren werden. Ein Teil der Wahrheiten zu diesem Fall könnte die Bevölkerung m.E. weit mehr beunruhigen als es vereinzelte Hobby-IS-Terroristen jemals könnten. Meine These ist seit Jahren: Die Unterminierung der deutschen Gesellschaft durch die orgnisierte Kriminalität weigt als Bedrohung weit schwerer als das, was an islamischem Terrorismus, meist ausgeführt von mangelhaft ausgebildeten Counter-Strike-Kiddies, hier herein tröpfeln kann...